30.06.2017

Die Floskel von der sozialen Gerechtigkeit

Foto: AFP

Nach dem Abebben des Hypes um den voreilig zum Messias erkorenen Martin Schulz und dem Rückfall der SPD-Umfragewerte auf ein Niveau, das vor dessen Ernennung zum Kanzlerkandidaten schon für Ernüchterung sorgte, sind nun die Sorgenfalten zurück in den Gesichtern der führenden Parteigranden. Wie nur kann man Angela Merkel noch beikommen, nachdem alles zunächst so verheißungsvoll aussah? Die Antwort wäre einfach, doch die SPD ignoriert sie.


Mit Inhalten. Mit der Rückbesinnung auf die eigentlichen Werte und die ursprüngliche Wählerklientel. Den ehrlichen Malocher, der sich spätestens seit der Agenda 2010 nicht mehr repräsentiert fühlt. Doch statt auf dessen grundlegende Bedürfnisse, wie innere Sicherheit, der Förderung junger Familien, oder auch eine Entlastung von Gering- bis Durchschnittsverdienern einzugehen, macht man mehr vom Gleichen. Versäumnisse leugnen, den Finger auf andere zeigen und Phrasen dreschen. 

Wie die von der sozialen Gerechtigkeit. Was immer das sein soll.
In Wahrheit definiert Gerechtigkeit jeder anders für sich. Je nachdem, in welcher Stellung man sich befindet. Und da die Partei sich nicht die Mühe macht, konkreter zu werden, was sie auf welche Weise für wen grundlegend gerechter machen könnte, fühlt sich von diesem äußerst dehnbaren Gummibegriff niemand hinreichend angesprochen.

Das unvermeidliche Schicksal heisst Opposition.


So überzeugt man niemanden und wird bei der anstehenden Bundestagswahl im September eine krachende Niederlage erleiden. Durch das Wiedererstarken der FDP unter Christian Lindner kommt hinzu, dass die Fortsetzung einer großen Koalition unwahrscheinlich erscheint und Rot-Rot-Grün ist, zum Glück für uns alle, nur ein feuchter Traum einiger Realitätsverweigerer. Die SPD wird aller Voraussicht nach also wieder Oppositionspartei werden. 

Sie sollte dies als Chance begreifen, um sich erneuern zu können. Um ein eigenständiges Profil zu entwickeln und alte Zöpfe im Schatten lukrativer Ministerposten abzuschneiden. Allein der Glaube daran fehlt mir. 

Sigmar Gabriel wird wieder das Gesicht der Partei werden, sobald Schulz die Konsequenzen aus der Wahlniederlage gezogen hat. Und Sigmar Gabriel als glaubhafter Macher der SPD hat ja schon mal mittelprächtig funktioniert. Entspannte Zeiten für Merkel und ihre Wiederwahl in 2021.

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